Viele haben den Eindruck, dass es nicht mehr gerecht zugeht. Und wenn man sich die aktuellen Zahlen der sogenannten „Härtefallhilfen“ für diejenigen, die mit Öl, Flüssiggas, Pellets, Holz usw. daheim heizen, anschaut, dann sieht man, dass diese Hilfen - nach über einem Jahr Wartezeit - fast keinem der Betroffenen hilft. Die wenigsten der betroffenen 280.000 saarländischen Haushalte werden auch nur einen Cent sehen.

Die rote Ampel und die Landesregierung haben mit den sogenannten Härtefallhilfen ein bürokratisches Monster erschaffen mit dem einzigen Ziel, dass möglichst wenige Betroffene überhaupt nur einen Cent sehen. Ausbaden müssen es die Beschäftigten des Landes, die sich mit so viel Bürokratie beschäftigen müssen, und die leer ausgehenden betroffenen Saarländer.

Hätte die SPD - wie von uns als CDU mehrfach gefordert - einfach die Energiesteuer und die Umsatzsteuer für alle Energieträger gesenkt, dann hätte man schnell und einfach helfen können, aber gerade das wollten SPD, Grüne und FDP nicht.

Die ersten Zahlen zeigen, es sind reine Scheinhilfen und die Betroffenen gehen meistens leer aus.

Für mich ist ganz klar: Es braucht auserdem endlich eine schnelle Lösung für die IBAN-Nummern, die zum Beispiel mit „FR“ oder „LU“ beginnen. Die aktuelle Regelung ist grob europarechtswidrig und ein Armutszeugnis im Sinne von Europa und unserer Großregion. #heizen