Warum Jamaika in der Gemeinde Beckingen sinnvoll ist

15.07.2024

In den letzten Tagen hat die SPD versucht, die Entscheidung der CDU für eine demokratische Koalition (ohne die SPD) als anrüchig darzustellen.

Obwohl wir die Enttäuschung nachvollziehen können, wenn die eigenen Ziele und Wünsche nicht erreicht werden, appellieren wir an das Demokratieverständnis der SPD Beckingen. Ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie ist die Wahlmöglichkeit, die eben neue Kräfteverhältnisse hervorbringt. Auch wenn damit eigentlich alles gesagt ist, möchten wir auf drei Punkte eingehen.

1. Die Behauptung, unser Koalitionsvertrag greife ausschließlich Themen auf, die bereits in Zusammenarbeit mit der SPD vorangetrieben wurden, weisen wir entschieden zurück. Wir machen ganz im Gegenteil konservative Politik: Wir erhalten das, was gut war und verändern das, was notwendig ist. Ein Beispiel dafür ist der angedachte Masterplan für Erneuerbare Energien oder die Ablehnung des Gewerbegebiets in der Beckinger Saaraue.

2. Die SPD wurde von uns persönlich über unsere Koalitionswünsche informiert. Die Koalitionsgespräche wurden mit dem Ziel geführt, schnellstmöglich stabile Verhältnisse zu schaffen, um die anstehenden Aufgaben zügig und effizient angehen zu können. Hätte sich die SPD tatsächlich eine große Koalition gewünscht, so würde man sich jetzt nicht dahinter verstecken, dass die CDU zuerst die SPD hätte ansprechen müssen. Wäre das Interesse wirklich groß gewesen, so hätte man selbst zum Hörer gegriffen. Augenscheinlich war das Interesse an Rot-Rot-Grün größer. Wenn aber schon an einen ehrenamtlichen Gemeinderat parlamentarische Ansprüche gestellt werden, dann dürfen wir auf die 100-Tage-Frist hinweisen. Nach dieser wird einer Koalition wenigstens Einarbeitungszeit zugestanden bevor man sie zerredet oder sie gar schon vor der ersten Sitzung als gescheitert bezeichnet. Das sollte auch und gerade im kleinen Gemeinderat die Norm sein.

3. Die CDU Beckingen streckt bewusst die Hand für eine gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde aus. So haben wir beispielsweise direkt nach der Koalitionsvereinbarung Thomas Collmann besucht und immer wieder betont, dass wir Beckingen gemeinsam weiterentwickeln wollen. Auch haben wir beispielsweise den SPD-Kollegen Stefan Krutten weiterhin für den Bildungsbeirat vorgeschlagen, als Zeichen unserer Bereitschaft zur Zusammenarbeit.

Kurzum:  Wir sind zuversichtlich, dass die neue Konstellation im Gemeinderat frischen Wind und neue Perspektiven bringen wird. Unsere gemeinsame Verpflichtung bleibt das Wohl der Gemeinde Beckingen und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Wir laden alle Fraktionen dazu ein, gemeinsam mit uns an einer positiven Zukunft für Beckingen zu arbeiten und freuen uns auf eine konstruktive und produktive Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat.