Liebe Losheimer Bürgerinnen und Bürger,

Sie haben ja vielleicht Ende letzten Jahres in den Medien verfolgen können, dass bei aller positiven Gemeindeentwicklung doch an mehreren Stellen Sand im Getriebe der Kommunalpolitik ist. In erster Linie gestaltet sich die Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen dem Bürgermeister und dem Gemeinderat als sehr schwierig. Eine solche Zusammenarbeit sollte eigentlich auf Augenhöhe und vertrauensvoll stattfnden, was sich aber als kaum tragfähig bisher herausgestellt hat. Nicht eingehaltene Absprachen, bewusste Fehlinformationen wider besseres Wissen, das Zurückhalten wichtiger Informationen oder das Vorantreiben „eigener“ Projekte des Bürgermeisters im Stillen oder z.B. Alleingänge des Verwaltungschefs ohne irgendwelche Absprachen mit den Fraktionen, die es dann später nur noch abwinken sollen oder wenn notwendig rückgängig machen müssen, sind leider an der Tagesordnung.

Diese Haltung zeigt sich - unserer Meinung nach - auch daran, wie der Bürgermeister sein Handeln versteht und defniert. In seinem Jahresrückblick verkündet er, dass die Hälfte seines Programmes schon umgesetzt sei. Dabei ist Kommunalpolitik nicht in erster Linie die Umsetzung des Wahlprogrammes des Bürgermeisters, sondern ergibt sich aus den Notwendigkeiten und Anforderungen gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder sozialer Entwicklungen in der Gemeinde bzw. aus den Bedarfen und Initiativen, die von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und den Mandatsträgern der Ortsräte bzw. des Gemeinderates an die Verwaltung und an den Bürgermeister herangetragen werden. 

Leider haben wir da schon eine Vielzahl von Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger erhalten, dass dem nicht so ist. Natürlich soll sich der Bürgermeister auch aktiv und mit eigenen Ideen in diesen kommunalpolitischen Meinungsbildungs-prozess mit einbringen, aber diesen nicht stur und „mit eigenem Kopf“ durchdrücken und bestimmen wollen. Er ist Leiter der Verwaltung und für das reibungslose Arbeiten und Handeln der Gemeindeverwaltung verantwortlich. Er ist ja auch von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt und sollte seinen Wählern gegenüber und auch  den ihn nicht wählenden BürgerInnen den notwendigen Respekt und die notwendige Wertschätzung entgegenbringen.

Dies beinhaltet nach Meinung der Gemeinderäte z.B. auch, dass man Vereins - Jubiläen, runde Geburtstage oder für die Außendarstellung der Gemeinde wichtige Termine und Treffen wahrnimmt. Bei allem Verständnis für die jeweils eigene Familie bzw. Freundeskreise, die übrigens auch die ehrenamtlich Tätigen in Parteien, Wählervereinigungen, Vereinen und Hilfsorganisationen haben, ist ein hauptamtlich tätiger Bürgermeister, der dafür bezahlt wird, schon nochmals in einer anderen Verantwortung und Verpfichtung. Und sich um die eigene Gesundheit und Hobbys zu kümmern, ist auch für die kommunalpolitisch und ehrenamtlich Aktiven genauso wichtig.

Eigentlich können die Gemeinde Losheim am See und damit auch die Verwaltung und der Bürgermeister doch sehr froh sein, dass es im Gemeinderat eine sehr gute, natürlich manchmal auch kontroverse fraktionsübergreifende Zusammenarbeit gibt, die parteipolitische Ränkespiele oder offen ausgetragene Konfikte nicht kennt. Gut 90 Prozent der im Gemeinderat gefassten Beschlüsse waren einstimmig und zeigen, dass man sich in den Räten auf Augenhöhe begegnet, vertrauensvoll zusammenarbeitet und dem jeweils anderen eine beschlossene und umgesetzte Maßnahme gegenseitig gönnt. 

Dies setzt Wertschätzung und Respekt für die jeweils andere Haltung voraus. Das ist der Kitt für eine gute Zusammenarbeit, den der Gemeinderat leider zusehends in der Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister vermisst und vermisst hat. Es hat sich z.B. in der Reaktion des Bürgermeisters auf den Abbruch der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 gezeigt, dass er leider diesen Weckruf gar nicht verstehen wollte, in dem er gegenüber der Saarbrücker Zeitung von „absolutem Humbug“ und „Machtspielen“ gesprochen hat.

Differenziertes Denken und womöglich die Einsicht, dass „ein Bock selten allein stößt“ war darin nicht zu erkennen. Inzwischen hat der Bürgermeister auch mitteilen lassen,  dass er keine Fraktionsvorsitzenden-Besprechungen mehr einberuft, also die Zusammenarbeit mit wichtigen Akteuren der kommunalen Politik gar nicht mehr will.

Bleibt zu hoffen, dass da wieder neue Einsichten entstehen werden. Der Gemeinderat wird weiterhin offen für eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe und mit der notwendigen Wertschätzung sein - zum Wohle der Bürgerinnen und
Bürger und der weiterhin positiven Entwicklung in Losheim am See.

übrigens auch die ehrenamtlich Tätigen in Parteien, Wählervereinigungen, Vereinen und Hilfsorganisationen haben, ist ein hauptamtlich tätiger Bürgermeister, der dafür bezahlt wird, schon nochmals in einer anderen Verantwortung und Verpfichtung. Und sich um die eigene Gesundheit und Hobbys zu kümmern, ist auch für die kommunalpolitisch und ehrenamtlich Aktiven genauso wichtig.

Eigentlich können die Gemeinde Losheim am See und damit auch die Verwaltung und der Bürgermeister doch sehr froh sein, dass es im Gemeinderat eine sehr gute, natürlich manchmal auch kontroverse fraktionsübergreifende Zusammenarbeit gibt, die parteipolitische Ränkespiele oder offen ausgetragene Konfikte nicht kennt. Gut 90 Prozent der im Gemeinderat gefassten Beschlüsse waren einstimmig und zeigen, dass man sich in den Räten auf Augenhöhe begegnet, vertrauensvoll zusammenarbeitet und dem jeweils anderen eine beschlossene und umgesetzte Maßnahme gegenseitig gönnt. Dies setzt Wertschätzung und Respekt für die jeweils andere Haltung voraus.

Das ist der Kitt für eine gute Zusammenarbeit, den der Gemeinderat leider zusehends in der Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister vermisst und vermisst hat. Es hat sich z.B. in der Reaktion des Bürgermeisters auf den Abbruch der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 gezeigt, dass er leider diesen Weckruf gar nicht verstehen wollte, in dem er gegenüber der Saarbrücker Zeitung von „absolutem Humbug“ und „Machtspielen“ gesprochen hat. Differenziertes Denken und womöglich die Einsicht, dass „ein Bock selten allein stößt“ war darin nicht zu erkennen.

Inzwischen hat der Bürgermeister auch mitteilen lassen, dass er keine Fraktionsvorsitzenden-Besprechungen mehr einberuft, also die Zusammenarbeit mit wichtigen Akteuren der kommunalen Politik gar nicht mehr will. Bleibt zu hoffen, dass da wieder neue Einsichten entstehen werden. Der Gemeinderat wird weiterhin offen für eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe und mit der notwendigen Wertschätzung sein - zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und der weiterhin positiven Entwicklung in Losheim am See.

Autoren: Die Mitglieder des Gemeinderates Losheim: Oliver Ackermann, Markus Baltes, Stefan Graus, Dietmar, Groß, Norbert Hanowski, Daniel Heinrichs, Markus Jacobs, Bianca Kilburg, Renate Kloster, Manfred Kögel, Oliver König, Björn Kondak, Franz-Josef Laux, Philipp Ludwig, Thomas Meiers, Christian Mertes, Christoph Neisius, Helmut Ollinger, Bernhard Palm, Stefan Palm, Rainer Palz, Frank Quintes, Doris Rößler, Karl Roth, Stefan Scheid, Hans-Joachim Schmitt, Frank Schramm, Tobias Schwarz, Joachim Selzer, Markus Steuer, Armin Weyand

erschienen im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Losheim am See, Ausgabe 8/2023, Seite 6

Quelle: https://www.losheim.de/fileadmin/user_upload/losheim/08_Leben_in_Losheim/Amtsblatt/2023/KW_08_23.pdf