CDU-Kreisvorsitzende Stefan Thielen zeigt sich verwundert über die Äußerungen der SPD-Kreisvorsitzenden Martina Holzner bezüglich der SHG-Klinik in Merzig.

15.08.2023

Der Kreisvorsitzende der CDU, Stefan Thielen, verweist auf die Situation der Städte und Gemeinden im Kreis Merzig-Wadern. "Es ist höchst verwunderlich, dass Martina Holzner als Abgeordnete aus Merzig-Wadern ständig nur auf eine Verantwortung des Kreises pocht. In Rheinland-Pfalz, wo mehrere DRK-Kliniken einen Insolvenzantrag gestellt haben, sieht kein SPD-Abgeordneter die Verantwortung beim Landkreis."

Als Kreisvorsitzende der SPD sollte Frau Holzner die angespannte Situation der Kommunen in unserem Landkreis kennen. "Jeder Euro, den der Kreis Merzig-Wadern in das Klinikum Merzig steckt, mag absolut gerechtfertigt sein. Aber er erhöht gleichzeitig die Kreisumlage für unsere schon benachteiligten Kommunen.“ Es sei allgemein bekannt, dass der Landkreis massiv benachteiligt ist: „Gutachterlich bewertet fehlen in unserem Landkreis jedes Jahr fast 9 Mio. EUR aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Hinzu fehlen noch mindestens 5 Mio., weil unsere Pendler nicht in der Einkommenssteuerumlage angerechnet werden."

"Landrätin Schlegel-Friedrich und der Kreistag nehmen sehr wohl ihre Verantwortung wahr, wie man es schon in den letzten Jahren mit der Finanzierung der Geburtshilfe bewiesen hat.

Dass wir trotz dieser Benachteiligung jetzt zusätzlich noch als einziger Landkreis ein Krankenhaus erhalten sollen ist schlicht nicht vermittelbar,“ so Thielen.