CDU gewinnt Kommunal- und Europawahlen 2024 im Saarland

10.06.2024

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Saarländerinnen und Saarländer haben uns bei den Kommunalwahlen und bei der Europawahl gestern klar zur stärksten Kraft gewählt. 

Zwei Jahre nach der Klatsche bei der Landtagswahl liegen wir als CDU im Saarland wieder fast fünf Prozent vor der SPD. Das war der erste große Härtetest, und diesen haben wir deutlich für uns entschieden. Das ist sensationell und zeigt: Die CDU Saar ist wieder da! Die SPD hat ihr selbst gesetztes Wahlziel, uns als Nummer eins abzulösen, deutlich verfehlt. Das ist ein harter Dämpfer für Anke Rehlinger und die Saar-SPD. Der Wahlabend gestern ist aber auch eine krachende Niederlage und ein klares Misstrauensvotum gegen die rote Ampel in Berlin. Das „Sozialdemokratische Jahrzehnt“, von dem die SPD nach der Bundestagswahl geträumt hat, ist schon nach kurzer Zeit ausgeträumt.

Kommunalwahl

Sowohl bei den Kreistagswahlen mit 34,4 Prozent als auch bei den Gemeinderatswahlen mit 35,3 Prozent sind wir als CDU die klare Nummer eins im Saarland. Das ist vor allem der Verdienst unserer zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort, die einen engagierten und motivierten Wahlkampf geführt haben. Ihnen verdanken wir, dass wir auch in den nächsten fünf Jahren die Kommunalpartei im Saarland sind. Für diesen großartigen Einsatz danke ich all unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern sehr herzlich!

Unser Ziel war auch, möglichst viele Rathäuser und Landratsämter zu verteidigen oder neu für die CDU zu erobern. Deshalb freuen wir uns, dass mehrere CDU-Kandidaten bereits im ersten Wahlgang bei den Direktwahlen gewonnen haben: Udo Recktenwald bleibt Landrat von St. Wendel, Peter Klär in St. Wendel und Ralf Uhlenbruch in Perl bleiben Bürgermeister. In Dillingen hat Christian Finkler gegen drei Mitbewerber das Rathaus für uns verteidigt. Sensationelle Erfolge haben wir in Merchweiler geschafft, wo sich Sebastian Maas gegen den SPD-Amtsinhaber durchgesetzt hat, und in Kirkel, wo Dominik Hochlenert das Rathaus für die CDU erobert hat.

Mit Zuversicht gehen wir jetzt in die Stichwahlen in zwei Wochen: In den sechs Kommunen, in denen unsere CDU-Kandidaten in der Stichwahl sind, haben wir große Chancen auf erfolgreiche Ergebnisse. Deshalb wollen wir die Zeit bis dahin nutzen, um unsere Kandidaten engagiert zu unterstützen: Ralph Schmidt im Regionalverband Saarbrücken und Klaus Ludwig Fess im Saarpfalz-Kreis; Marc Speicher in Saarlouis und Michael Forster in Homburg bei den dortigen Oberbürgermeisterwahlen; Cedric Jochum in Schiffweiler und Markus Weber in Schwalbach bei den Bürgermeisterwahlen.

Europawahl

Leider haben wir es wieder nicht geschafft, ein Mandat im Europäischen Parlament zu erreichen. Dass es wegen des Wahlsystems sehr schwer wird, wussten wir von Anfang an. Trotz eines herausragenden Wahlkampfes von Roland Theis hat es deshalb leider nicht geklappt. Mit einer 3-Prozent-Hürde bei der Europawahl hätte es für uns gereicht. Deshalb meine ich, dass wir auch über dieses Wahlsystem in Deutschland sprechen müssen, das Kleinstparteien mit weniger als einem Prozent deutlich bevorteilt.

Auf dem starken Ergebnis von gestern können wir als CDU Saar aufbauen. Es gibt uns Rückenwind und Zuversicht auch für die zweite Hälfte der Legislaturperiode des saarländischen Landtages.
Jetzt kommt es aber zunächst darauf an, in den nächsten zwei Wochen noch einmal alles zu geben, damit wir auch bei den Stichwahlen die Nase vorn haben. Dafür bitte ich weiterhin herzlich um Unterstützung!

Herzliche Grüße

Stephan Toscani MdL
Landesvorsitzender der CDU Saar